Unterhaltspflichten von Erben

Erben sind nicht nur Nutznießer, sondern können auch verpflichtet sein, Unterhalt zu leisten. Dies betrifft vor allem Pflege- und Lebensunterhaltspflichten gegenüber bedürftigen Verwandten.

1. Gesetzliche Grundlage

• Nach §§ 1601–1615 BGB sind Kinder verpflichtet, auf den notwendigen Unterhalt für ihre Eltern aufzukommen, wenn diese bedürftig sind.

• Ehegatten unterliegen der Unterhaltspflicht nach §§ 1360, 1569 BGB.

2. Berechnungsfaktoren

• Bedarf

  
  

  – Ermittlung der notwendigen Lebens- und Pflegekosten

• Leistungsfähigkeit

  
  

  – verfügbare Einkünfte und Vermögen des Unterhaltspflichtigen

• Selbstbehalt

  
  

  – Mindestbetrag, der dem Unterhaltspflichtigen verbleiben muss (ca. 1.200 € netto)

3. Einfluss auf das geerbte Vermögen

• Erbschaftsfreibeträge

  
  

  – Freibeträge entlasten die Unterhaltsmasse nicht, da Nachlass und Unterhalt getrennt betrachtet werden

• Nachlassinsolvenz

  
  

  – Erbe kann das Erbe ausschlagen, um Unterhaltsverpflichtungen zu vermeiden

• Verschmelzung von Nachlass und Unterhalt

  
  

  – Vererbtes Vermögen erhöht die Leistungsfähigkeit und kann den Unterhaltsanspruch neu justieren

4. Gestaltungsoptionen

1. Testamentarischer Ausgleich

   
   

   – Setzen Sie Erben fest, die pflegebedürftige Angehörige absichern.

2. Unterhaltsverzicht

   
   

   – Vereinbaren Sie im Erbvertrag einen Verzicht gegen Abfindung.

3. Pflege- und Unterhaltsfonds

   
   

   – Legen Sie im Nachlass Fonds für Unterhaltszwecke an.

4. Ratenzahlungsvereinbarungen

   
   

   – Flexibilität statt Einmalzahlung bei Abfindung oder Pflichtteilsverzicht schaffen.

Praxistipp

Klären Sie frühzeitig in der Familie, wer im Bedarfsfall Unterhaltsverpflichtungen übernimmt. Dokumentieren Sie Finanz- und Pflegebedarf, um Streitigkeiten zu vermeiden.